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Auf der Durban-Konferenz kurz vor dem 11. September 2001 wurde Israel im Namen des Antirassismus für alle Übel der Welt verantwortlich gemacht; Gleiches geschah bei der Folgeveranstaltung im April 2009. Zum Jahrestag der Terroranschläge von 9/11 droht die Uno nun mit einer weiteren Durban-Konferenz – unweit von Ground Zero. Dazu ein Beitrag, den Thomas von der Osten-Sacken, Alex Feuerherdt, Nasrin Amirsedghi und Benjamin Weinthal für den Perlentaucher verfasst haben.

Es gibt Ereignisse, die man nicht einmal mehr als Farce bezeichnen kann. Im September dieses Jahres laden die Vereinten Nationen zu einer „Durban III“ genannten Folgekonferenz gegen „Rassismus und Xenophobie“ nach New York ein. Zur Erinnerung: Was 2001 im südafrikanischen Durban begann, geriet binnen weniger Stunden zu einer grotesken Veranstaltung, bei dem Diktatoren verschiedenster Couleur Israel die Schuld an allem Übel dieser Welt gaben. Das Spektrum reichte dabei von der offenen Leugnung des Holocaust bis zur Diffamierung des jüdischen Staates als „Apartheidregime“. Der französische Romancier und Essayist Pascal Bruckner resümierte: „Man verdammte […] den Zionismus als gegenwärtige Form des Nazismus und der Apartheid, aber auch den ‚weißen Furor’, der ‚mit dem Menschenhandel, der Sklaverei und dem Kolonialismus in Afrika einen Holocaust nach dem anderen verursacht hat’. Israel sollte verschwinden, seine Politiker sollten vor einem international Strafgericht ähnlich dem von Nürnberg verurteilt werden. Antisemitische Karikaturen machen die Runde, Exemplare von ‚Mein Kampf’ und der ‚Protokolle der Weisen von Zion’ wurden herumgereicht: Unter einem Foto Hitlers hieß es, dass Israel niemals existiert hätte und die Palästinenser ihr Blut nicht hätten vergießen müssen, wenn er gesiegt hätte. Einige Delegierte wurden physisch bedroht, man rief ‚Tod den Juden’.“

Da blieb selbstverständlich keine Zeit, über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in anderen Ländern zu sprechen; im Gegenteil wurde der Eindruck vermittelt, der jüdische Staat sei die schlimmste Ausgeburt des Rassismus und das eigentliche Grundübel der Welt. Kurz nach dem Ende dieser bizarren Veranstaltung kam es zu den Attentaten vom 11. September. Dennoch veranstaltete die Uno im April 2009 eine Durban-Folgekonferenz in Genf, die ähnlich schmachvoll verlief und von zahlreichen demokratischen Staaten boykottiert wurde. Der Tiefpunkt dieser Veranstaltung war zweifellos die mit antisemitischen Tiraden gegen Israel gespickte Rede des iranischen Präsidenten und notorischen Holocaustleugners Mahmud Ahmadinejad. Längst ist der Antirassismus in der Uno zur Ideologie der Diktaturen, Despotien und totalitären Bewegungen geworden, die ihn für ihre Zwecke benutzen. Eine Neue Inquisition etabliert sich, die insbesondere den Begriff der „Verunglimpfung der Religion“ hochhält, um jede Regung des Zweifels, vor allem in islamischen Ländern, als „rassistisch“ zu brandmarken und zu unterdrücken.

Zehn Jahre nach 9/11 und ausgerechnet in Sichtweite von Ground Zero soll nun eine weitere Durban-Folgekonferenz stattfinden. Und als wäre das nicht schon symbolträchtig genug, hat erneut Mahmud Ahmedinejad sein Kommen angekündigt. Gelernt hat man bei den Vereinten Nationen aus der Geschichte der letzten zehn Jahre also nichts. Andernorts wurde in der Zwischenzeit Geschichte gemacht: auf den Straßen von Teheran, Kairo, Tunis und auch Damaskus. Überall standen (und stehen) im Nahen Osten Millionen von Menschen gegen Diktatur und Unfreiheit auf. In Syrien unterdrückt ein Regime, das sich auf den Durban-Konferenzen besonders hervortat, mit unbeschreiblicher Brutalität die dortige Protestbewegung. Das wird in New York allerdings niemanden davon abhalten, den Vertretern Syriens eine Bühne zu bieten, auf der sie gegen Israel hetzen und die angeblich grassierende „Islamophobie“ zum „neuen Antisemitismus“ erklären werden, während gleichzeitig syrische Panzer Moscheen zerstören. Erst kürzlich schrieb der syrische Journalist Faisal al-Qasim: „Es stimmt zwar, dass Israel ein Embargo gegen den Gazastreifen verhängt hat, aber ich glaube trotzdem nicht, dass die Israelis die Palästinenser an den Rand des Verhungerns bringen. Sie stellen auch nicht den Strom oder das Telefon in Wohnungen, Krankenhäusern und Schulen ab. Im Gegensatz dazu haben die Sicherheitskräfte in einigen arabischen Staaten Autos gestoppt, die Nahrungsmittel in verschiedene Gebiete bringen wollten.“

All dies soll einmal mehr in Vergessenheit geraten, wenn die Vertreter von Diktaturen und Autokratien in New York aufs Neue das Heft des Handelns in ihre Hände nehmen werden, während sie gleichzeitig ungerührt ihre eigene Bevölkerung zusammenschießen lassen. Und statt von Anfang an deutlich zu machen, dass sie dieses Theater, das der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bitteren Hohn spricht, boykottieren werden, haben die meisten europäischen Staaten inklusive Deutschland – anders als beispielsweise Kanada, die USA und Israel sowie die Niederlande, Tschechien und Italien – bisher ihre Teilnehme zugesagt. Diese Uneinsichtigkeit zwingt uns dazu, einen Aufruf, den wir 2009 gemeinsam formuliert  haben, nun noch einmal zu wiederholen: Boykottiert Durban 3!

Presseecho

Auf Spiegel Online berichtet Veit Medick ausführlich über die Initiative Boykottiert Durban 2:

[…] Jetzt soll auch die Bundesregierung ihre bislang geplante Teilnahme absagen – das zumindest fordert die Initiative “Boykottiert Durban II”, ein Bündnis von Nichtregierungsorganisationen, Publizisten und ehemaligen Politikern. 1300 Personen haben den Aufruf schon unterschrieben, darunter die Schriftsteller Peter Schneider, Ralph Giordano und Seyran Ates. “Ein Boykott wäre eine Selbstverständlichkeit”, meint der Bonner Publizist und Mitinitiator des Bündnisses, Alex Feuerherdt. “Mit Antisemiten redet man nicht.”

Der Boykottaufruf stützt sich auf den Entwurf des Abschlussdokuments der Konferenz. Nach derzeitigem Stand würde das 60 Seiten starke Papier nur einen Staat explizit verurteilen: Israel. Entsprechend widmet sich das Papier auch nur einem Konflikt: dem Nahostkonflikt. Und folgt man den Ausführungen, ist der jüdische Staat dort der alleinige Aggressor. Folter, Apartheid und Menschenrechtsverbrechen – auf Seite neun des Entwurfs finden sich die gesammelten Vorwürfe.

“Damit knüpft Durban II nahtlos an Durban I an”, kritisiert Feuerherdt. “Ein Dokument der unglaublichen Einseitigkeit”, beklagt der SPD-Politiker Klaus Faber, einer der Unterstützer des Boykottaufrufs. In der Tat ist erstaunlich, dass bei einer Anti-Rassismus-Konferenz weder andere Krisenherde noch spezifische Menschenrechtsverletzungen erwähnt werden sollen. “Man glaubt es kaum”, sagt Faber. “Kein Wort zum Massenmord in Darfur, kein Wort zu Genitalverstümmelung, Steinigungen oder rassistischem Terror.”

Der Grund liegt für die Initiatoren der Initiative auf der Hand. Organisiert wird die Konferenz vom Uno-Menschenrechtsrat, an dem sich 47 Staaten beteiligen. Der Rat entstand 2006 aus den Ruinen der Uno-Menschenrechtskommission, der vorgeworfen worden war, zum Tummelplatz totalitärer Staaten verkommen zu sein. Doch auch das Nachfolgegremium hat viele Kritiker, denn noch immer sind Staaten mit menschenrechtlich zweifelhafter Bilanz beteiligt: Saudi-Arabien ist dabei, Pakistan, Kuba und China auch.

So haben auch die Eklats nicht aufgehört – wie zuletzt im Juni 2008: Als der britische Menschenrechtler David Littman in einer Rede vor dem Menschrechtsrat über Genitalverstümmelung sprechen wollte, wurde er von Vertretern Ägyptens und Pakistans mit Zwischenrufen daran gehindert. Der damalige Präsident des Rats machte kurzen Prozess: Er erklärte jedes Räsonieren über die Scharia im Kontext einer Debatte über Menschenrechte für unzulässig. Besonders besessen scheint das Gremium von Israel zu sein: “Allein 2007 wurde dort 120-mal über Israel diskutiert”, hat Publizist Feuerherdt ausgerechnet.

Anstoß nehmen die Boykottunterstützer aber vor allem am sogenannten Vorbereitungskomitee der April-Tagung. Die Gruppe aus 20 Staaten ist auch für den Entwurf des Schlussdokuments verantwortlich. Federführend ist Lybien, es hat den Vorsitz des Komitees inne. Unter den Stellvertretern finden sich Iran, Pakistan und Kuba. “Unbegreiflich, dass Deutschland bis jetzt plant, an der Konferenz teilzunehmen”, findet SPD-Mann Faber. […]

Ein weiterer ausführlicher Beitrag findet sich auf der Website der Amadeu Antonio Stiftung. Ausschnitte aus der Pressekonferenz sind bei Babel-TV zu sehen (links unter „Wählen Sie eine Sendung aus“ auf „Sendung vom 15.03.09“ klicken und dann auf „Pressekonferenz zum Aufruf“). „Zieht sich Deutschland zurück?“, fragt der Perlentaucher und aktualisiert seine Beiträge und Sammlungen zum Thema „Durban 2“ fortlaufend. Der freie Hallenser Sender Radio Corax hat ein Interview mit Alex Feuerherdt geführt, einem der Mitinitiatoren der Boykottkampagne. Im April-Heft der Zeitschrift KONKRET sind ein Interview mit der Mitinitiatorin Nasrin Amirsedghi (PDF-Datei) und ein Text von Alex Feuerherdt (PDF-Datei) zur Durban-Folgekonferenz zu lesen.

English version see below


PRESSEKONFERENZ

  • Donnerstag, 12. März 2009, 11 Uhr

Presse- und Besucherzentrum, Raum 4, im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Eingang Reichstagufer 14, 10117 Berlin

Im Jahre 2001 fand im südafrikanischen Durban die „UN-Weltkonferenz gegen Rassismus” statt. Die Veranstaltung entwickelte sich zu einer Plattform hasserfüllter Agitation gegen Israel und die Juden, während die Diktaturen dieser Welt sich gegenseitig blütenreine Westen attestierten.

Die für April 2009 angekündigte „Durban Review Conference” wird ihrem Namen als Folgekonferenz leider mehr als gerecht werden. Neben der üblichen Dämonisierung Israels („Apartheid”) werden nunmehr auch Angriffe auf die Presse-, Meinungs- und Redefreiheit an Bedeutung gewinnen. Unter dem Vorwand des Kampfes gegen religiöse Intoleranz (und zwar nur gegenüber dem Islam) werden die Menschenrechte Schritt für Schritt pervertiert und in ein Unterdrückungsinstrumentarium im Namen der Religion umfunktioniert.

Diese gefährlichen Umdeutungen stellen demokratische Staaten vor große Herausforderungen. Die Grundlagen der offenen Gesellschaft dürfen nicht zur Disposition stehen! Angesichts des neuen Vorstoßes von Durban II wäre eine unmissverständliche Reaktion überfällig. Daher fordern die Initiator/inn/en und Unterzeicher/innen des Aufrufs die Bundesregierung und Regierungen anderer EU-Staaten auf, Durban 2 zu boykottieren.


Zur Initiative „Boykottiert Durban 2!“

Der französische Schriftsteller Pascal Bruckner gab im Sommer letzten Jahres mit seiner Forderung nach einem Boykott der Durban II Konferenz den Anstoß für diese Initiative, der sich mehr als 30 Journalist/inn/en, Publizist/inn/en, Wissenschaftler/innen und Künstler/innen aus Europa, den USA und dem Nahen Osten anschlossen, darunter Lars Gustafsson, Jeffrey Herf, Benny Morris, Peter Schneider, Seyran Ates, Necla Kelek, Matthias Küntzel, Sharon Adler, Prof. Arno Lustiger und Ralph Giordano. Der Boykott-Appell hat weit über 1.000 Unterschriften erhalten. Er wird am 12. März der Bundesregierung und den Regierungen anderer EU-Staaten übergeben werden.

Zum Abschluss der Kampagne findet eine Pressekonferenz statt, auf der Caroline Fourest und weitere Referent/inn/en für die Notwendigkeit des Boykotts einer solchen Veranstaltung argumentieren werden.


Teilnehmer/innen der Pressekonferenz:

  • Caroline Fourest, Autorin und Publizistin, Paris (angefr.)
  • Nasrin Amirsedghi, Publizistin, Mainz
  • Alex Feuerherdt, Journalist, Bonn
  • Klaus Faber, Staatssekretär a. D., Vorsitzender des Wissenschaftsforums, Potsdam
  • Anetta Kahane, Stiftungsvorstandvorsitzende (Amadeu-Antonio-Stiftung), Berlin (angefr.)

Moderation: Thierry Chervel; Chefredakteur des Online-Kulturmagazins „Perlentaucher”, Berlin

Kooperationspartner: Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus; Group of 25th of November und Föderation unabhängiger NGOs, Suleymaniya, Kurdistan/Nordirak; Mideast Freedom Forum Berlin e.V. (MFFB)

Rückfragen/Pressematerial:
Arvid Vormann
Tel. (030) 50 59 53 88
E-Mail: avmail@web.de


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PRESS CONFERENCE

  • Thursday, March 12, 2009 at 11 am

Presse- und Besucherzentrum, Room 4, in Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Entrance Reichstagufer 14, 10117 Berlin

In 2001, the “UN World Conference against Racism” took place in Durban, South Africa. This event turned into a platform of hateful agitation against Israel and the jews while the world’s dictatorships attested each other clean records.

The “Durban Review Conference”, announced for April 2009, will do justice to its name. This time we shall not only witness the usual demonization of Israel (“apartheid”) but also more and more attacks on the freedom of speech, freedom of press and freedom of expression. Human rights are twisted step by step to work as a means of oppression in the name of religion.

Democratic states are seriously challenged by these dangerous reinterpretations. The foundations of an open society must not be put up for negotiations! In the light of this new push, an unambiguous reaction is more than necessary. The initiators and the subscribers of the petition call Germay and other states of the European Union to boycott the “Durban 2” conference and to push forward a comprehensive reform of the United Nation’s Human Rights Council.


The initiative “Boycott Durban 2!”

Last year, French novelist and essayist Pascal Bruckner with his call to boycott “Durban II” gave the idea to this initiative. More than 30 journalists, authors, scientists and artists, In Europe, the United States and the Middle East have joined Bruckner’s petition, among them Lars Gustafsson, Jeffrey Herf, Benny Morris, Peter Schneider, Seyran Ates, Necla Kelek, Matthias Küntzel, Sharon Adler, Prof. Arno Lustiger and Ralph Giordano. More than 1,000 people signed the petition which will be handed over to the German Federal Government and to other EU member state governments.

To mark the end of the campaign, a press conference will be held at with Caroline Fourest and other speakers will reaffirm the necessity of a boycott.


Participants of the press conference:

  • Caroline Fourest, Author/Publisher, Paris (requested)
  • Nasrin Amirsedghi, Publisher, Mainz
  • Alex Feuerherdt, Journalist, Bonn
  • Klaus Faber, Secretary of State (ret.), chair of the Wissenschaftsforum, Potsdam
  • Anetta Kahane, Chair of the Amadeu-Antonio-Stiftung, Berlin (requested)

Moderation: Thierry Chervel; Chief Editor of the online cultural magazine “Perlentaucher”, Berlin

Cooperation partners: Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus; Group of 25th of November u. Föderation unabh. NGOs, Suleymaniya, Kurdistan/Nordirak; Mideast Freedom Forum Berlin e.V. (MFFB)

Contact:
Arvid Vormann
Tel. +49 (0) 30 – 50 59 53 88
E-Mail: avmail@web.de

For the English version, click here
Pour la version Française, cliquez ici
Per la versione Italiana, cliccare qui
برای متن فارسی ، اينجا را کليک کنيد

Vor knapp sieben Jahren fand in Durban (Südafrika) die „Uno-Weltkonferenz gegen Rassismus“ statt. Diese Veranstaltung mutierte zu einem regelrechten Tribunal gegen Israel und dessen Existenzrecht und zu einer Verteidigung unfreier Staaten und Diktaturen. Nun planen die Vereinten Nationen, im April 2009 eine „Durban Review Conference“ in Genf durchzuführen. Der französische Romancier und Essayist Pascal Bruckner rief unlängst zu deren Boykott auf.

Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner – Journalisten, Publizisten, Wissenschaftler und Künstler – schließen uns Bruckners Appell an und fordern die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union – insbesondere Deutschland – auf, die „Durban 2“-Konferenz zu boykottieren und sich für eine umfassende Reformierung des UN-Menschenrechtsausschusses einzusetzen.


Wer sich dem folgenden Aufruf ebenfalls anschließen möchte, ist herzlich dazu eingeladen. Unterschriften werden per E-Mail entgegengenommen – bitte mit dem Namen, dem Beruf und dem Wohnort versehen an:
boycottdurban2@yahoo.de – und anschließend auf dieser Seite in der Rubrik „Signatures“ veröffentlicht.*

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Nearly seven years ago, the “UN World Conference against Racism” took place in Durban (South Africa). This event mutated into an outright tribunal against Israel and its right to exist and into an apologia for unfree states and dictatorships. The UN is now planning to organize a “Durban Review Conference” in April 2009 in Geneva. French novelist and essayist Pascal Bruckner has recently called to boycott it.

We, the undersigned – journalists, writers, scientists and artists – join Bruckner’s appeal. We call the states of the European Union, and especially Germany, to boycott the “Durban 2” conference and to push forward a comprehensive reform of the United Nation’s Human Rights Council.


Everyone who also wants to sign the following petition is sincerely
invited. Please send an e-mail with your full name, your profession and your town to boycottdurban2@yahoo.de. Afterwards your signature will be published on this website.*

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Il y a sept ans se réunissait à Durban en Afrique du Sud la troisième conférence des Nations Unies contre le racisme. Trés vite cette manifestation dérapa en un véritable tribunal contre le droit d’existence Israel et une défense de régimes dictatoriaux. En Avril 2009 les Nations Unies prévoient une «Durban Review Conference». Le romancier et essayiste francais Pascal Bruckner appela récemment au boykott de cette conférence.

Nous, journalistes, chercheurs, artistes, nous solidarisons avec l’appel de Bruckner et lancent un appel aux pays membres de l’Union Européenne et notamment au gouvernement allemand de boykotter la conférence «Durban 2» et de s’engager pour une réforme du conseil des droits de l’homme au sein des Nations Unies.


Vous êtes cordialement invités à vous joindre à cette pétition. Veuillez envoyer vos signatures par e-mail, avec votre nom, profession et lieu de résidence à
boycottdurban2@yahoo.de. Les signatures seront publiées sur le site boycottdurban2.wordpress.com.

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Sette anni fa si svolgeva a Durban, nel Sudafrica, la terza Conferenza delle Nazioni Unite “contro il razzismo”. Molto presto questa Conferenza si è letteralmente trasformata in un Tribunale contro il diritto all’esistenza di Israele, e per la difesa dei Regimi dittatoriali. In aprile 2009 le Nazioni Unite prevedono una “Ripetizione della Conferenza di Durban”. Lo scrittore francesce Pascal Bruckner ha recentemente lanciato un appello per il boicottaggio di questa Conferenza.

I sottoscritti – giornalisti, scrittori, scienziati e artisti – si uniscono all’appello di Bruckner. Chiediamo agli Stati dell’Unione Europea e a quelli europei, di boicottare la Conferenza “Durban II”, e di fare pressione per una riforma complessiva del Concilio dei Diritti Umani delle Nazioni Unite.


Chiunque altro desideri firmare la petizione seguente è sentitamente invitato a farlo. Inviateci un’E-mail con il vostro nome completo, la professione che esercitate e la vostra Città di residenza a:
boycottdurban2@yahoo.de. La vostra firma verrà poi pubblicata su questa pagina.

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